Ist der Anbau von Cannabis in Spanien legal?

In Ermangelung einer strengen Cannabis-Regulierung ist die Antwort auf diese Frage nicht so eindeutig.

Grundsätzlich kann nur die Spanische Agentur für Arzneimittel und Medizinprodukte (AEMPS) in Spanien rechtmäßige Genehmigungen für den Cannabisanbau erteilen. Dieses Vorrecht ist in einem alten Gesetz beschrieben: dem Gesetz 17/1967 zur Aktualisierung der bestehenden Vorschriften über Betäubungsmittel und zu ihrer Anpassung an das Einheitsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1961. Dieses Gesetz legt fest, dass der Staat die einzige Stelle ist, die in allen Angelegenheiten im Zusammenhang mit als Betäubungsmittel eingestuften Substanzen eingreifen darf.

Bisher wurden nur sehr wenige Anbaugenehmigungen erteilt. Konkret wurden DJT Plants Spain und Alcaliber ermächtigt, Cannabis mit einem THC-Gehalt (dem wichtigsten psychoaktiven Bestandteil der Pflanze) von mehr als 0,2 % für therapeutische Zwecke anzubauen. Die gewonnenen Cannabisprodukte: Extrakte, Tinkturen, Wirkstoffe usw., wären sowohl für den Export als auch für die Herstellung von Arzneimitteln durch von der AEMPS zugelassene Einrichtungen bestimmt.

Zudem wurde Phytoplant, der Polytechnischen Universität Valencia, CIJA Preservation S.L. und DJT Plants Spain die Genehmigung erteilt, Cannabis mit einem THC-Gehalt von > 0,2 % zu Forschungszwecken anzubauen. Zugelassene Einrichtungen müssen ein Register über den Anbau, die gewonnenen Produkte und deren Vernichtung führen.

Andererseits dürfen professionelle Anbauer in der gesamten EU Cannabis aus EU-zertifiziertem Saatgut mit einem THC-Gehalt von < 0,2 % für die industrielle Nutzung der gewonnenen Erzeugnisse anbauen, d. h. ausschließlich zur Herstellung von Fasern und Samen. Landwirtschaftliche Betriebe können dieses Saatgut frei aussäen, ohne weitere Auflage als die Eintragung der Kultur in das entsprechende Register der jeweiligen autonomen Gemeinschaft.

Was das Gesetz zum Cannabisanbau in Spanien sagt

Wie wir zu Beginn dieses Artikels sagten, gibt es kein spezifisches Gesetz zum Cannabisanbau, auf das man sich beziehen könnte. Wir müssen uns daher an das bereits Gesagte halten und schlussfolgern, dass das Gesetz den freien Anbau von Cannabis außerhalb der von der AEMPS genehmigten Fälle nicht erlaubt.

Darüber hinaus bestraft Artikel 368 des Strafgesetzbuchs den Anbau, die Verarbeitung und den Handel mit Drogen: „Wer Handlungen des Anbaus, der Verarbeitung oder des Handels vornimmt oder auf andere Weise den unerlaubten Konsum von giftigen Drogen, Betäubungsmitteln oder psychotropen Substanzen fördert, begünstigt oder erleichtert oder sie zu diesen Zwecken besitzt, wird mit einer Freiheitsstrafe von drei bis sechs Jahren und einer Geldstrafe in Höhe des Dreifachen des Wertes der Droge, die Gegenstand der Straftat ist, bestraft, wenn es sich um Substanzen oder Erzeugnisse handelt, die schwere Gesundheitsschäden verursachen, und mit einer Freiheitsstrafe von einem bis drei Jahren und einer Geldstrafe in Höhe des Dreifachen des Wertes der Droge in den übrigen Fällen. Unbeschadet des vorstehenden Absatzes können die Gerichte unter Berücksichtigung der Geringfügigkeit der Tat und der persönlichen Umstände des Täters eine Strafe verhängen, die um einen Grad milder ist als die angegebenen.“

Es ist anzumerken, dass der Artikel zwischen Drogen, die schwere Gesundheitsschäden verursachen, und allen übrigen Fällen unterscheidet, zu denen zweifellos Cannabis gehört; es wäre die mildere der beiden möglichen Strafen anzuwenden. Außerdem legt der genannte Artikel fest, dass die strafbaren Handlungen Anbau, Verarbeitung und Handel sind und der individuelle und vereinzelte Konsum von Drogen nicht strafbar ist. Anbau, Verarbeitung oder Handel mit Drogen, Betäubungsmitteln und psychotropen Substanzen kann strafrechtlich irrelevant sein, wenn die beschlagnahmten Mengen gering sind.

Artikel 368 ist andererseits auf Kapitel III, Titel XV beschränkt: Straftaten gegen die öffentliche Gesundheit. Das ist bemerkenswert, da es auf Straftaten gegen Dritte anspielt und damit den Gedanken stärkt, dass der Eigenanbau für den individuellen Konsum nicht strafbar ist, wenn er nicht mit einer Schädigung anderer Personen in Verbindung gebracht werden kann.

In diesem Zusammenhang taucht der berühmte Begriff der Rechtslücke auf, wonach der Konsum keine Straftat darstellt und der Anbau nicht strafbar ist, wenn die Kultur zum eigenen Nachteil angebaut wird, ohne die öffentliche Gesundheit zu gefährden. Unter diesen Prämissen könnten die mehr als 300.000 Konsumenten von medizinischem Cannabis und jede Person im Allgemeinen Cannabis in einem individuellen und privaten Rahmen anbauen und konsumieren, ohne die Absicht, den Konsum zum Nachteil Dritter zu betreiben, zu fördern, zu begünstigen oder zu erleichtern.

Ebenso, und da nur Cannabispflanzen mit einem THC-Gehalt von > 0,2 als Betäubungsmittel gelten, gelten alle mit geringerem Gehalt nicht als solche. Personen, die leichtfertig diese Art von Saatgut anbauen, würden sich irgendeiner Art von Verstoß schuldig machen, weil sie den Anbau nicht angemeldet haben, keine Berufslandwirte sind oder das Erzeugnis nicht für industrielle Zwecke verwenden, aber sie könnten sich niemals der Straftat nach Artikel 368 des Strafgesetzbuchs schuldig machen.